Unterbrochen von kurzen eiskalten Regenschauern habe ich mich heute mit meinem Uni-Seminar der HafenCity Universität und dem Eine-Welt-Netzwerk Hamburg auf Spurensuche in der Freien und Hansestadt begeben. Auf einem kolonialhistorischen Stadtrundgang haben wir vergessene und verdrängte Spuren im Stadtbild zu Tage gefördert und allerlei Kuriositäten aufspüren können.
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Im heutigen Abendblatt schaltet sich der Hamburger Politikwissenschaftler Hans J. Kleinsteuber in die durch die Hamburger Handelskammer angestoßene Debatte um die Neugestaltung des Rathausvorplatzes ein. Der vielseitig bemängelten schlichten Funktionalität des Rathausmarktes als Verkehrsknotenpunkt setzt der Politologe einen Wunsch nach historischer Aufladung des Ortes entgegen. Der Impulsvorschlag ist allerdings ein Griff in des Kaisers Mottenkiste: Denn ausgerechnet den deutschen Reichsgründungsregenten Wilhelm I. hebt der Vorschlag auf einem Reiterstandbild in den Sattel und führte so zu einer mit zweifelhaftem Personenkult hantierenden Verkitschung einer bedeutsamen bestehenden Denkmalssichtachse, die wahrscheinlich auch Kleinsteuber verborgen blieb.
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Insbesondere EU-Bürger aus Bulgarien, Rumänien und Polen trifft es als Arbeitnehmer in Hamburg immer wieder: Zu Niedriglöhnen, weit unter dem tariflichen Mindestlohn, werden ihnen durch Subunternehmer die sozialen Mindeststandards verwehrt. Die gescheiterte Arbeitsmigration führt nicht selten in die Obdachlosigkeit. In einer gemeinsamen Resolution forderte die Hamburger GAL auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Dienstag gemeinsam mit Grünen aus Bulgarien, Rumänien und Polen gleiche Arbeitnehmerrechte für alle Europäerinnen und Europäer.
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Mit der erfolgreichen Bewerbung um den begehrten Stiftungssitz und der heutigen Eröffnung der EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung in Hamburg erhält die Hansestadt ein zusätzliches Kompetenzzentrum für Lateinamerika. Die Stadt kann sich wichtige Impulse nicht nur für den Außenhandel, sondern insbesondere für die Bereiche Kultur und Bildung erhoffen. Guido Westerwelle (FDP) und Olaf Scholz (SPD) eröffneten im feierlichen Rahmen die Stiftung. Der Bundesaußenminister hob in teilweiser freien Rede die Bedeutung des “Kontinents Lateinamerika” hervor.
Im laufenden Wintersemester 2011/12 biete ich erstmals ein Uniseminar an der HafenCity Universität in Hamburg an. Mit den Studenten spüre ich im Semesterverlauf die Weißen Flecken der Geschichtspolitik auf. Wo liegen die Schwerpunkte in der staatlichen Erinnerung, wo finden wir Lücken? Denn was und wie wir etwas aus unserer Geschichte im kollektiven Gedächtnis erinnern, ist seit dem Aufkommen der Geschichtsschreibung ein immerwährender und zumeist auch hochpolitischer Diskussionsprozess.
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In Europa dreht sich gerade alles um die Euro-Krise. Rettungsschirme in Milliardenhöhe, ein Krisengipfel folgt dem Nächsten. Doch was steckt eigentlich hinter diesen so abstrakten Mechanismen zum Krisenmanagement im fernen Brüssel? Der überparteiliche Verein, politisch unterwegs e.V., fährt vom 7.-10. Dezember nach Brüssel, besucht das Europaparlament, die Europäische Kommission und weitere Institutionen des europapolitischen Alltagsgeschäfts in Brüssel. Eingeladen sind alle interessierte junge Erwachsene zwischen 18 und 28 Jahren sich zur Teilnahme zu bewerben. Weitere Informationen unter stefi.wolpert@politisch-unterwegs.org
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Hamburger Solidarität im Rathaus mit dem Aufbruch in Nordafrika und im Nahen Osten: Auf Einladung der GAL-Fraktion diskutierten am Wochenende im Rathaus mehr als 80 Gäste mit Experten und Oppositionellen aus Syrien, Libyen, Jemen und dem Iran. Es gab eine Live-Schaltung zu einem ägyptischen Blogger.
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Sehr zu empfehlen ist meiner Meinung nach die Sprachschule CL in Granada. Im Sommer 2011 habe ich hier einen zweiwöchigen Kurs absolviert. Die Qualität des Unterrichts war dem Preis mehr als angemessen. Zu günstigen Konditionen erhielt ich qualifizierte Lehrkräfte, selbstverständlich MuttersprachlerInnen, kleine Klassen und eine angenehme Lernathmosphäre.
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Die Hamburgische Bürgerschaft hat heute einstimmig eine Interfraktionelle Resolution gegen die Verhaftung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei verabschiedet. Alle Fraktionen der Bürgerschaft fordern darin die sofortige Freilassung Ai Weiweis. Außerdem fordert das Parlament vom Senat und auch von den Kammern ein engagiertes Eintreten für den Menschenrechtsdiskurs mit China.
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Mit dem Ende der Wahlperiode ist auch die Amtszeit des entwicklungspolitischen Beratungsgremiums beim Hamburger Senat abgelaufen. Der zwölfköpfige Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP) war mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsfachleuten sowie Regionalexperten besetzt.
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